# spdvorort:
Liebe Freunde, Freundinnen und Mitglieder
Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Vielen Dank für das Vertrauen in unsere politische Arbeit.
Wir freuen uns, mit 4 Stadträtinnen im Rat die SPD zu vertreten und für unsere Ideen zu werben und gemeinsam mit den anderen Fraktionen an der Zukunft der Stadt zu arbeiten.
In den Stadtrat gewählt wurden:
Dr. med Katharina Traunecker-Schmid
Andrea Ahlemeyer-Stubbe
Julia Lovell Hammad
Heike Kaminski
in den Ortschaftsrat Reichenbach gewählt wurde:
Jonas Stern
In den Ortschaftsrat Schwaibach gewählt wurde:
Julia Lovell Hammad
Wir gratulieren Julia zur Wahl als Ortsvorsteherin in Schwaibach
Wir freuen uns auf dich, eine schöne gemeinsamen Zeit!
Viele Grüße
Andrea Ahlemeyer-Stubbe (1. Vorsitzende SPD-Ortsverein Kinzigtal)
#wirkümmernuns
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 06.11.2024 eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der Bundeskanzler hat soeben den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner gebeten. Deutschland braucht jetzt Klarheit: Das ist nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl noch einmal dringlicher geworden. Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen den Koalitionspartnern einen Vorschlag unterbreitet, um die Sicherheit Deutschlands und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Dazu zählen insbesondere: |
An einem sonnigen Samstagmorgen besuchte Stefan Fulst-Blei den Lena-Maurer-Platz, um sich gemeinsam mit den Bezirksbeiräten Simon Schwerdtfeger und Bernhard Höllriegl über die Schönauer Anliegen zu informieren.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen diesmal auch die Sorgen der jüngsten Einwohnerinnen und Einwohner: Bei der letzten Stadtteilversammlung äußerten sie den dringenden Wunsch nach einer Toilettenanlage am stark frequentierten Skatepark.
Derzeit gibt es vor Ort keine sanitären Einrichtungen, weshalb das "kleine Geschäft" oft ins Gebüsch verlagert wird – eine unbefriedigende Lösung, die zudem zu einer Geruchsbelästigung für den angrenzenden Angelsportverein führt.
Stefan Fulst-Blei sicherte zu, das Anliegen der Kinder in die SPD-Gemeinderatsfraktion mitzunehmen. Im Rahmen der Diskussion über das Mannheimer Toilettenkonzept für die kommenden Jahre soll der Skatepark dabei eine hohe Priorität erhalten.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei war kürzlich in Käfertal unterwegs und suchte in der Dürkheimer Straße das direkte Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Die Rückmeldungen dabei waren weitgehend positiv: Die Menschen fühlen sich in ihrem Quartier sehr wohl, und auch das Thema Sicherheit wird als unproblematisch angesehen.
Doch auch bundespolitische Herausforderungen kamen zur Sprache. Ein Anliegen, das dabei geäußert wurde, sind die gestiegenen Lebenshaltungskosten infolge der Inflation. Besonders besorgt sei man über die zunehmende Belastung für Studierende, die außerhalb des Elternhauses leben und mit steigenden Mietpreisen konfrontiert sind.
Fulst-Blei nutzte die Gelegenheit auch, um dem Modellbahntreff von Herrn Gärtner einen Besuch abzustatten. Als leidenschaftlicher H0-Modelleisenbahner schätzte er den Austausch über die aktuellen Entwicklungen und die besondere Atmosphäre des Fachgeschäfts, das für viele Eisenbahnfreunde einen festen Anlaufpunkt darstellt.
Fulst-Blei betont die Bedeutung solcher Besuche, um Anliegen direkt aus der Bevölkerung aufzunehmen und damit die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen vor Ort besser zu verstehen.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen
07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
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